Allgemeine Geschäftsbedingungen:
1. Geltungsbereich
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Angebote und Verträge zwischen Elger Jochintke und ihren Auftraggebern. Die Geschäftsbedingungen des Auftraggebers gelten nur dann, wenn dies ausdrücklich schriftlich ausgemacht wurde.
2. Vertragsgegenstand/Leistungsumfang
Gegenstand des Auftrages ist die im Vertrag bezeichnete Tätigkeit, nicht hingegen das Erreichen eines bestimmten wirtschaftlichen Ergebnisses. Die Leistungen von Elger Jochintke sind abgeschlossen, sobald die erforderlichen Untersuchungen, daraus resultierende Ergebnisse und Handlungsempfehlungen gegenüber dem Auftraggeber dargelegt sind. Inwieweit, wann und durch wen die Empfehlungen realisiert werden, ist unerheblich.
Daten, die Elger Jochintke seitens des Auftraggebers oder von Dritten zur Verfügung gestellt wurden, werden nur auf Plausibilität geprüft. Die aus den Untersuchungen abzuleitenden Folgerungen und Empfehlungen erfolgen nach bestem Wissen und anerkannten Regeln von Wissenschaft und Praxis. Die Darstellung der Empfehlungen erfolgt in verständlicher und nachvollziehbarer Weise.
Elger Jochintke kann sich zur Auftragsdurchführung sachverständiger Personen bedienen und nach eigenem Ermessen entscheiden, welche Mitarbeiter eingesetzt oder ausgetauscht werden.
Nebenabreden, Auftragsänderungen und -ergänzungen sind zu ihrer Wirksamkeit schriftlich festzuhalten. Diesbezügliche Besprechungsprotokolle oder Aktennotizen werden dem gerecht, sofern sie von beiden Seiten unterschrieben sind. Protokolle oder Aktennotizen ohne Unterschrift gelten als genehmigt, sofern nicht binnen einer Frist von 14 (vierzehn) Kalendertagen ab Zugang seitens des Auftraggebers Widerspruch erhoben wird.
3. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber verpflichtet sich, Elger Jochintke rechtzeitig alle erforderlichen Informationen für die ordnungsgemäße Auftragsausführung zur Verfügung zu stellen und sie dabei jederzeit zielführend und umfassend zu unterstützen.
4. Datenschutz und Schweigepflicht
Über alle vertraulichen Informationen, Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse des Auftraggebers, die im Rahmen der Auftragsausführung bekannt werden, verpflichtet sich Elger Jochintke , Stillschweigen zu bewahren. Elger Jochintke ist berechtigt, die ihm anvertrauten personenbezogenen Daten unter Beachtung der Datenschutzvorschriften im Rahmen der Auftragserfüllung zu verarbeiten oder durch Dritte verarbeiten zu lassen.
5. Vergütung
Das Honorar für die Dienstleistungen durch Elger Jochintke wird als Festpreis oder nach den für die Tätigkeit aufgebrachten Zeiten in Tage berechnet. Ein Tag umfasst 7 (sieben) Stunden. Ein nach dem Grad des Erfolges oder nur im Erfolgsfall zu zahlendes Honorar ist immer ausgeschlossen. Neben der Honorarforderung hat Elger Jochintke Anspruch auf Ersatz der Auslagen. Einzelheiten der Zahlungsweise werden vertraglich geregelt.
Sofern bei längerfristigen Verträgen nach Aufwand abgerechnet wird, gilt die jeweils gültige Preisliste. Alle Forderungen werden mit Rechnungsstellung fällig und sind sofort ohne Abzüge zahlbar.
6. Mängelbeseitigung
Soweit Leistungen mit einem angemessenen Aufwand nachbesserungsfähig sind, wird Elger Jochintke mögliche selbst zu vertretende Mängel beseitigen. Der Auftraggeber hat diese schriftlich unverzüglich, spätestens innerhalb von 3 (drei) Monaten, nach Leistungserbringung zu benennen. Eine Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages kann vom Auftraggeber nur verlangt werden, wenn die Nachbesserung fehlgeschlagen ist.
7. Haftung
Elger Jochintke haftet dem Auftraggeber für vorsätzliche oder grob fahrlässige Schäden.
Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit besteht nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Haftung für vertragsuntypische Schäden ist in diesem Fall ausgeschlossen.
Die Haftung im Schadensfall ist auf das Auftragshonorar beschränkt.
8. Kündigung
Der Auftraggeber kann den Vertrag mit einer Frist von 14 (vierzehn) Tagen kündigen, sofern nichts anderes vereinbart ist. Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Recht der außerordentlichen Kündigung bleibt bestehen.
Elger Jochintke ist zur fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt, sofern der Auftraggeber mit der Annahme der von Elger Jochintke angebotenen Leistung in Verzug kommt oder er seine ihm obliegende Mitwirkungspflicht nicht ausübt. Elger Jochintke hat Anspruch auf Ersatz der Mehraufwendungen, die durch die unterlassene Mitwirkungspflicht entstandenen sind sowie des verursachten Schadens auch dann, wenn Elger Jochintke von dem Kündigungsrecht Gebrauch macht.
9. Allgemeine Bedingungen
Für alle Ansprüche aus dem Vertrag und einzelne Punkte, die in den AGB nicht ausdrücklich geregelt sind, gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Der Gerichtsstand ist Elmshorn.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der Bedingungen im Übrigen nicht berührt. Die Parteien werden die Bedingungen als dann mit einer wirksamen Ersatzregelung durchführen, die dem mit der weggefallenen Bestimmung verfolgten Zweck am nächsten kommt.
